Pressespiegel

Bürgen müssen für Flüchtlinge zahlen

Seit 2013 dürfen syrische Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wenn sich jemand verpflichtet, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Jetzt urteilt ein Gericht: Die Bürgen müssen nach der Anerkennung weiter zahlen…

https://www.n-tv.de/politik/Buergen-muessen-fuer-Fluechtlinge-zahlen-article20175445.html

LSVD-Projekt „Queer Refugees Deutschland“ geht an den Start

Ein neues Projekt soll die Flüchtlingshilfe besser koordinieren und queeren Geflüchteten unter die Arme greifen.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=30245 

Bis Ende 2018 keine Abschiebungen nach Syrien

Die deutschen Innenminister haben den Abschiebestopp nach Syrien um ein Jahr verlängert. Geändert werden soll dies erst, wenn die Sicherheitslage dort neu bewertet wurde.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/innenministerkonferenz-fluechtlinge-syrien-abschiebungen-stopp

DIMR fordert uneingeschränkten Familiennachzug

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) legt den Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte vor. Das Institut fordert Familiennachzug als Menschenrecht.

http://www.fr.de/politik/familiennachzug-dimr-fordert-uneingeschraenkten-familiennachzug-a-1402629

Menschenrechtsinstitut kritisiert Sammelunterkünfte

Im Jahresbericht für den Bundestag kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Lage vieler Geflüchteter…

Flüchtlingskinder in ihrem vorläufigen Heim im ehemaligen Flughafen Tempelhof im Dezember 2015.

Flüchtlingskinder in ihrem vorläufigen Heim im ehemaligen Flughafen Tempelhof Foto: Fabrizio Bensch/Reuters

http://www.tagesspiegel.de/politik/bericht-fuer-den-bundestag-menschenrechtsinstitut-kritisiert-sammelunterkuenfte/20677198.html

Fall Oury Jalloh: Vertuschungsmord durch Polizisten?

Der festgenommene Flüchtling Oury Jalloh könnte in seiner Zelle verbrannt worden sein, um von früheren Todesfällen abzulenken.

Brandanalyse Zellenbrand Oury Jalloh

Auch fast 13 Jahre nach Oury Jallohs Tod geben Angehörige und deren Unterstützer nicht auf und fordern restlose Aufklärung. Foto: dpa

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/fall-oury-jalloh-vertuschungsmord-durch-polizisten-a-1403607,0#artpager-1403607-0

BRD-Abschiebeflug ins Kriegsgebiet

Am heutigen Donnerstag sollten Flüchtlinge in Kabul eintreffen

RTXR2IV.jpg

Zuletzt kurz vor der Bundestagswahl im September: Die BRD schiebt in afghanisches Kriegsgebiet ab  Foto: Tim Wimborne/Reuters

https://www.jungewelt.de/artikel/323100.brd-abschiebeflug-ins-kriegsgebiet.html

Abschiebeflug nach Kabul gestartet

Vom Flughafen Frankfurt startet eine Maschine mit 27 Afghanen nach Kabul. Hunderte protestieren gegen die Abschiebung.

Demo

Demonstranten am Frankfurter Flughafen. Foto: Peter Juelich

http://www.fr.de/rhein-main/flughafen-frankfurt-abschiebeflug-nach-kabul-gestartet-a-1402847

Christen gegen Kirchasyl für Flüchtlinge:

CDU setzt Kirchen unter Druck

Unionspolitiker wollen das Kirchenasyl für Flüchtlinge einschränken. Begründung: Die Kirchen weiteten das Asyl immer mehr aus und missbrauchten es.

https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5464049&s=schwerpunkt+fl%C3%BCchtlinge/

Immer mehr Klagen gegen Asylbescheide erfolgreich

Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen ihren Asylbescheid und sind damit erfolgreich.

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/migration-immer-mehr-klagen-gegen-asylbescheide-erfolgreich-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-171204-99-132198

Türkische Flüchtlinge: Asyl-Ablehnung mit veralteten Textbausteinen

Seit dem Putschversuch im Juli 2016 ist die Zahl der türkischen Asylbewerber in Deutschland stark gestiegen. Der Süddeutschen Zeitung liegen mehr als ein Dutzend Bamf-Bescheide vor, in denen Asylgesuche nach Deutschland geflohener Gülen-Anhänger abgelehnt werden.

http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkische-fluechtlinge-asyl-ablehnung-mit-veralteten-textbausteinen-1.3776033

Recht auf Durchsuchungen: „Das stellt alle Flüchtlinge unter Generalverdacht“

In Bayern sind alle Flüchtlingsheime per Gesetz grundsätzlich als „gefährliche Orte“ eingestuft. Das erlaubt der Polizei, Unterkünfte ohne Anlass zu durchsuchen. Das Ministerium glaubt nicht, dass dabei Menschenrechte verletzt würden.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article171156811/Das-stellt-alle-Fluechtlinge-unter-Generalverdacht.html

 

Trotz Versprechungen: EU schaut weiterhin zu, wie Geflüchtete in Internierungslager zurückgebracht werden

Auf dem EU-Afrika-Gipfel am 29. und 30. November in Abidjan/Elfenbeinküste haben die EU-Staats- und Regierungschefs verschiedene Maßnahmen gegen die Versklavung von Flüchtlingen und Migranten in Libyen versprochen. In der Realität lässt die EU jedoch weiterhin durch die von ihr finanzierte und unterstützte libysche Küstenwache Menschen in Internierungslager zurückbringen, in denen sie gefoltert, misshandelt und ausgebeutet werden.

https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/libyen-eu-unterstuetzt-weiter-libysche-kuestenwache

 

Mehr Attacken gegen Geflüchtete

Über tausend Angriffe auf Geflüchtete außerhalb ihrer Unterkunft wurden in den ersten drei Quartalen des Jahres gemeldet. Zuletzt stieg die Zahl wieder an.

http://www.taz.de/Rassistische-Angriffe/!5467243/

 

Ab in die Wüste

Berlin und Paris treiben die Massenabschiebung von Flüchtlingen aus Libyen voran und wollen nicht abschiebbare Flüchtlinge in Lagern in zwei Wüstenstaaten Nordafrikas festsetzen. Dies haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit weiteren Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika beschlossen.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7464/

Flüchtlingsrouten in die EU: Immer noch tödlich

Neben den Routen nach Italien und Griechenland nutzen Schlepper immer öfter die westliche Mittelmeerroute von Marokko nach Spanien.

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingsrouten-in-die-eu-immer-noch-toedlich-1.3763132

 

Deutschland liegt bei Abschiebungen europaweit vorn

Die deutsche Abschiebepraxis erntet immer wieder Kritik. Nun gibt es neue Zahlen von der Bundesregierung: Demnach liegt Deutschland bei Rückführungen europaweit vorn.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170952117/Deutschland-liegt-bei-Abschiebungen-europaweit-vorn.html

Lage der Flüchtlinge : Winter vor Lesbos

Eigentlich sollten die Flüchtlinge auf Lesbos die Insel schnell wieder verlassen können. Doch das ist nur Theorie. Kurz vor dem Wintereinbruch werden sie immer verzweifelter.

http://aktuell/politik/ausland/fluechtlinge-haengen-auf-der-insel-lesbos-im-lager-moria-fest-15312902.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

Asylbewerber

Meine Schrottcontainerkindheit

In Deutschland geboren, im Asylbewerberheim groß geworden, und alle 30 Tage zum Amt: Wie es ist, wenn man mit der ständigen Angst aufwächst, abgeschoben zu werden.

http://www.zeit.de/zeit-magazin/2017-10/asylbewerber-deutschland-abschiebung-freiheit-vietnam

Asylanhörung:

20 Minuten für ein ganzes Leben

Djawad aus Afghanistan hat fast zwei Jahre auf diesen Termin gewartet: seine Anhörung bei der Flüchtlingsbehörde. Doch als er dem Entscheider gegenübersitzt, geht alles ganz schnell.

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/fluechtling-hofft-auf-asyl-so-verlaeuft-eine-anhoerung-beim-bamf-a-1165668.html

2017: Fast 3000 Tote im Mittelmeer

Allein 2017 sind bislang nach Angaben der IOM mindestens 2925 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, knapp 5000 Migranten sind insgesamt ums Leben gekommen. Die Dunkelziffer liegt womöglich deutlich höher.

http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/fluechtlinge-2017-fast-3000-tote-im-mittelmeer-a-1382630